13. November 2024
Glück gehabt – das dachte sich vermutlich eine Autofahrerin, als sie im August mit 19 km/h zu viel auf der A2 bei Bielefeld geblitzt wurde. Nur 2 km/h mehr und sie hätte einen Punkt in Flensburg kassiert und ein dreistelliges Bußgeld bezahlen müssen, doch nun rechnete sie lediglich mit dem Regelbußgeld von 60 Euro. Aber nach dem Erhalt des Bußgeldbescheids folgte das böse Erwachen: Nicht nur die Geldbuße verdoppelte sich, ihr wurde trotz des geringen Verstoßes sogar ein einmonatiges Fahrverbot erteilt. „Sehen die Behörden eine sogenannte beharrliche Pflichtverletzung bei Verkehrsteilnehmern, können sie die Strafe nach eigenem Ermessen erhöhen und sogar Fahrverbote aussprechen. Dieses Vorgehen soll unter anderem dazu dienen, Wiederholungstäter abzuschrecken“, erklärt Tom Louven, Rechtsanwalt für Verkehrsrecht und Partneranwalt von Geblitzt.de.
Grobe Verstöße
Wer viel zu schnell fährt oder über eine Sekunde rote Ampeln ignoriert, ist seinen Führerschein erst mal los – das weiß jeder Autofahrer. Diese besonders schwerwiegenden Verstöße werden auch grobe Pflichtverletzung genannt. Der Gesetzgeber sieht sie als so gefährlich an, dass sie allein schon durch ihre Schwere ein Fahrverbot nach sich ziehen. „Innerorts gilt beispielsweise eine Geschwindigkeitsüberschreitung ab 31 km/h, außerorts ab 41 km/h als grobe Pflichtverletzung. Auch wenn Autofahrer über eine rote Ampel fahren, die schon länger als eine Sekunde auf Rot steht, handelt es sich um eine grobe Pflichtverletzung. Neben einer Geldbuße und zwei Punkten sieht der Bußgeldkatalog hierfür grundsätzlich stets auch ein Fahrverbot vor“, erläutert der Anwalt.
Beharrliche Vergehen
Während es sich bei einer groben Pflichtverletzung um einen einmaligen, schwerwiegenden Verstoß handelt, liegt eine beharrliche Pflichtverletzung vor, wenn Verkehrsteilnehmer wiederholt gegen Regeln verstoßen. Hier geht es also um ein Verhalten, das zeigt, dass der Fahrer anscheinend dauerhaft die Regeln ignoriert. „In diesen Fällen ist eine Erhöhung der Regelgeldbuße möglich. Ergänzend kann sogar ein Fahrverbot festgesetzt werden. Dies liegt letztlich im Ermessen der Behörde oder später des Gerichts“, erklärt Tom Louven.
2×26-Regel
Oftmals greift bei der Bewertung der Einzelfälle die sogenannte 2×26-Regelung (Paragraf 4 Absatz 2 Satz 2 der Bußgeldkatalogverordnung), weiß der Anwalt: „Hat ein Fahrer bereits eine rechtskräftige Geldbuße wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h erhalten und wird innerhalb eines Jahres erneut mit mindestens 26 km/h über dem Tempolimit erwischt, kann ein Fahrverbot verhängt werden.“
Frage des Ermessens
Darüber hinaus liegen viele Entscheidungen jedoch im Ermessen der Behörden. Hier gibt es auch regionale Unterschiede. „In Niedersachsen ist ein Fahrverbot wegen beharrlicher Pflichtverletzungen laut einem Runderlass beispielsweise an eine Mindestanzahl von Voreinträgen gebunden: Wer innerhalb der letzten zwei Jahre mindestens dreimal im Fahreignungsregister eingetragen wurde, muss hier mit einem Fahrverbot rechnen“, erklärt Tom Louven und ergänzt: „Im Fall der Betroffenen auf der A2 halte ich die Festsetzung eines Fahrverbots für recht fragwürdig, da es bei der im Raum stehenden Tat noch nicht einmal um einen Punkt geht. Vermutlich stünden ihre Chancen bei einem Einspruch gut.“
Bußgeldvorwürfe stets über Geblitzt.de prüfen lassen
Bei Geblitzt.de arbeitet die CODUKA GmbH eng mit großen Anwaltskanzleien zusammen und ermöglicht es Betroffenen, sich gegen Bußgelder, Punkte und Fahrverbote zu wehren. Rechtsschutzversicherungen übernehmen die Kosten eines vollständigen Leistungsspektrums unserer Partnerkanzleien. Ohne eine vorhandene Rechtsschutzversicherung übernimmt die CODUKA GmbH als Prozessfinanzierer die Kosten der Prüfung der Bußgeldvorwürfe und auch die Selbstbeteiligung Ihrer Rechtsschutzversicherung. Täglich erreicht das Geblitzt.de-Team eine Flut von Anfragen. 12 % der betreuten Fälle werden eingestellt, bei weiteren 35 % besteht die Möglichkeit einer Strafreduzierung.
Quelle: Geblitzt.de & Nomad Soul via Shutterstock
- WARNUNG VOR TAUSENDEN BLITZERN und Gefahrenstellen in Europa, Dank der großen OOONO Community und Blitzer.de - einem der größten Netzwerke der Welt. Keine Abo-Gebühren oder App-Kosten.
- AKTIVIERT SICH AUTOMATISCH, wenn Du Dein Handy bei Dir trägst und sich Dein Wagen in Bewegung setzt. Handy oder App müssen nicht aktiviert werden. So kannst Du das Einschalten der Blitzer-App nicht mehr vergessen.
- DEIN CO-DRIVER FÜR AKTUELLEN WARNUNGEN IN ECHTZEIT – mit akustischen und visuellen Signalen, die Dich nicht vom Verkehr ablenken. Kann von mehreren Familienmitgliedern verwendet werden und lässt sich problemlos mit mehreren Smartphones verbinden.
- SPART AKKU UND DATENVOLUMEN im Vergleich zur Blitzer.de App. Batteriebetrieben durch eine CR2450-Standardbatterie, welche nach ca. 30.000 km. problemlos gewechselt werden kann.
- SICHERHEITSHINWEIS: Der OOONO CO-DRIVER soll Deine Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen. Bitte achte auf die geltenden Verkehrsregeln und Bestimmungen der StVO. Die Nutzung von Gefahrenwarnern erfolgt auf eigene Verantwortung.
- WARNUNG VOR BLITZERN IN GANZ EUROPA - Dank der OOONO Community und Blitzer.de, einem der größten Netzwerke weltweit, bist Du immer auf dem Laufenden! KEINE ABO-GEBÜHREN oder App-Kosten!
- AUTOMATISCHE AKTIVIERUNG & LED-WARNUNGEN - Schaltet sich ein, sobald Du Dein Handy bei Dir hast und der Wagen sich bewegt. Mit LED-Lichtring für visuelle Alarme, ohne die App aktivieren zu müssen!
- ECHTZEIT-WARNUNGEN MIT APPLE CARPLAY & ANDROID AUTO - Dein Co-Driver für akustische und visuelle Signale in Echtzeit. Kompatibel mit Apple CarPlay und Android Auto. Einfache Nutzung für die ganze Familie!
- WIEDERAUFLADBAR & IMMER EINSATZBEREIT - Nie mehr leere Batterie, bedeutet nie mehr verpasste Warnungen! Du kannst unseren CO-DRIVER NO2 problemlos über dein Auto aufladen, dank des mitgelieferten USB-C-Ladekabels.
- SICHERHEITSHINWEIS: Der OOONO CO-DRIVER soll Deine Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen. Bitte achte auf die geltenden Verkehrsregeln und Bestimmungen der StVO. Die Nutzung von Gefahrenwarnern erfolgt auf eigene Verantwortung
- ✪Drive One nutzt die Daten von Blitzer.de wie andere Verkehrsalarm-Marken in Deutschland. Warum also mehr für Ihren Verkehrsalarm bezahlen - sparen Sie Geld und nutzen Sie Drive One für automatische Geschwindigkeits- und Verkehrswarnungen. Außerdem ist Drive One abonnementfrei. Drive One wird in Dänemark entwickelt und gestaltet.
- DRIVE ONE – STAY SAFE: Entdecke mit Drive One deinen neuen Beifahrer, der dich zuverlässig vor Gefahrenstellen und Blitzern auf der Strecke warnt. Zusätzlich zu den Daten von Blitzer.de melden täglich bis 5 Mio. aktive Nutzer Live Updates zum Straßenverkehr – europaweit.
- DAS ORIGINAL: Mit über 2 Jahren bietet Drive One die längste Batterielaufzeit auf dem Markt. Der Blitzerwarner verbindet sich sofort mit der zugehörigen App – das Smartphone muss dabei nicht geöffnet sein, wodurch Akku gespart wird.
- EINZIGARTIG PRÄZISE: Alle einkommenden Warnungen werden geprüft und analysiert – so werden nur relevante Meldungen angezeigt. Zuverlässige Technologie für eine stressfreie & sichere Fahrt.
- KEIN ABO – KEINE ZUSATZKOSTEN: Die vielseitige Drive One App für´s Smartphone ist 100% kostenlos und bietet viele smarte Bedienfunktionen, wie personalisierte Anpassung der Benachrichtigungen & Navigations-Funktion.
- Bußgelder vermeiden: Saphe Drive Mini warnt mit einer der größten europäischen Verkehrs-Communities in ganz Europa vor allen Arten von Blitzern und Gefahren - mit zuverlässigen Daten von Blitzer.de
- Der Farbdisplay warnt, wenn es darauf ankommt - einfache Symbolen zeigen an, wovor gewarnt wird, und geben einen präzisen Hinweis für die Entfernung des jeweiligen Ereignisses
- Schneller Start: Einfach die Saphe Link App herunterladen, das Handy via Bluetooth verbinden und die Vorteile von Saphe Drive Mini genießen, der sich dann beim Annähern an das Auto jedes Mal automatisch koppelt
- Die wiederaufladbare Lithium-Ionen-Batterie hält ca. 2 Monate
- Lieferumfang: 1 x Saphe Drive Mini Verkehrsalarm / Ohne Micro USB Kabel / Mit 2 Montagesätzen und einem Saphe Drive Mini Klebepad / Kein Abonnement erforderlich
- Bußgelder vermeiden: Saphe One+ warnt mit einer der größten europäischen Verkehrs-Communities in ganz Europa vor allen Arten von Blitzern und Gefahren - mit zuverlässigen Daten von Blitzer.de
- Schneller Start: Einfach die Saphe Link App herunterladen, das Handy via Bluetooth verbinden und die Vorteile von Saphe One+ genießen, der sich dann beim Annähern an das Auto jedes Mal automatisch koppelt
- Mit den zwei Tasten am Radarwarner können andere Fahrer vor Radarfallen, Geschwindigkeitsmessungen, Unfällen oder Straßengefahren beim Vorbeifahren gewarnt werden
- Die CR2450-Batterie hält ca. 2 Jahre und kann einfach ausgetauscht werden
- Lieferumfang: 1 x Saphe One+ Verkehrsalarm / CR2450 Batterie / Mit einem Saphe One+ Klebepad / Kein Abonnement erforderlich
Anzeige. Als Amazon-Partner verdient unser Unternehmen eine Provision an qualifizierten Verkäufen. Letzte Aktualisierung am 2024-11-21 at 11:02 / Affiliate Links / Bildquelle: Amazon Partnerprogramm